Treffen 18. Juni: Neoliberalismus und politischer Rechtsruck

Der politische Rechtsruck findet fast zeitgleich in zahlreichen Staaten der Erde statt. Gibt es einen Zusammenhang mit neoliberaler Wirtschaftspolitik? Legt man eine Karte mit Staaten mit neoliberaler Wirtschaftspolitik und eine Karte mit Staaten mit starkem Rechtstrend übereinander, so liegt dieser Verdacht nahe. Was sagt die Wissenschaft dazu?

Nachtrag "XXL Landtag verhindern"

Ein Teilnehmer machte sich die Mühe, ChatGPT nach Informationen zur Verkleinerung des Landtags zu befragen. Hier folgt das Ergebnis:

Treffen 21. Mai: "XXL Landtag verhindern"

Die FDP hat einen neuen Anlauf für die Verkleinerung des Landtags gestartet. Mittels Volksbegehren "XXL Landtag verhindern" soll ein Gesetz verabschiedet werden, dass die Anzahl der Abgeordneten auf die in der Verfassung vorgesehene Zahl 120 begrenzt. Welche Auswirkungen hat das auf unsere Demokratie? Ist der Landtag der richtige Ort, um Steuergelder zu sparen?

Treffen am 16. April: 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen ist ein guter Leitfaden hin zu einem guten Leben für alle. Die Bundesregierung verpflichtete sich 2015 zu diesen Zielen. Wo stehen wir heute bei der Umsetzung? Wird die in den nächsten Tagen gebildete neue Regierung diese Ziele bis 2030 einhalten wollen?

Tauschaktion Bezahlkarte gegen Bargeld

Im Rems-Murr-Kreis werden jetzt auch Bezahlkarten für Geflüchtete ausgegeben. Da wäre es doch auch an der Zeit, eine Tauschaktion für Bezahlkarten zu organisieren?!

Treffen 19. März: Bezahlkarte versus Artikel 1 GG

Im Rems-Murr-Kreis werden die ersten Bezahlkarten für Asylbewerber ausgegeben. Landrat und erster Landesbeamter begrüßen die Einführung der Bezahlkarte. Aber ist dies mit dem Grundgesetzt Artikel 1 "(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." vereinbar?

ZDF Die Anstalt: "Testwahl"

Am Dienstag, dem 11. Februar sendete das ZDF die erste Folge der Satiresendung "Die Anstalt" im neuen Jahr. Sie hat in den Medien schon im Vorfeld für Wirbel gesorgt, weil Max Utohff die Sendung nicht moderieren durfte.

Was können wir tun, damit die Nazis nicht gewinnen?

Ein bedeutender Teil der trägen Mehrheitsgesellschaft politisiert sich, demonstriert oder tritt in Parteien ein. Das kann uns Hoffnung machen.

Treffen am 19. Februar

In Schorndorf und Waiblingen gibt es schon seit einem Jahr je ein Bündnis für Demokratie. Warum nicht auch in Backnang?

Der Kampf gegen rechts braucht Ausdauer

In der TAZ ist heute zu lesen: "Der Rechtsruck lässt sich nicht allein mit Großdemos und moralischen Appellen aufhalten. Es braucht langfristige Mobilisierung und linke Politik."